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Allgemeine Geschäftsbedingungen

1. Geltungsbereich und Vertragspartner

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend „AGB“) gelten für alle Verträge zwischen dem Betreiber von Megabrain (nachfolgend „Megabrain“) und seinen Kunden, die als Unternehmer im Sinne des § 14 BGB handeln. Verbraucher im Sinne des § 13 BGB sind von der Nutzung ausgeschlossen.

2. Leistungsbeschreibung

Megabrain stellt eine Software-as-a-Service-Plattform zur Verfügung, mit der Coaches Gesprächstranskripte hochladen, KI-gestützt klassifizieren, strukturierte Extraktionen durchführen und Content generieren können.

Die Leistung stellt ausdrücklich kein Rechtsgutachten, keine medizinische Beratung und kein Medizinprodukt dar. Der Kunde bleibt für die inhaltliche Bewertung und Nutzung der generierten Ergebnisse vollumfänglich selbst verantwortlich.

3. Nutzungsrechte und Inhalte

Der Kunde behält sämtliche Rechte an den von ihm hochgeladenen Transkripten und Inhalten. Megabrain erhält ausschließlich ein auf die Vertragsdauer und den Vertragszweck beschränktes Nutzungsrecht, die Inhalte zum Zweck der Leistungserbringung zu verarbeiten.

Eine Nutzung der Kundendaten zu Zwecken des Trainings von KI-Modellen findet nicht statt.

4. Pflichten des Kunden

Der Kunde ist für die datenschutzrechtliche Zulässigkeit der von ihm hochgeladenen Inhalte selbst verantwortlich. Insbesondere stellt er sicher, dass er vor dem Hochladen von Gesprächstranskripten die erforderlichen Einwilligungen seiner Klienten gemäß Art. 9 DSGVO eingeholt hat, sofern besondere Kategorien personenbezogener Daten betroffen sind.

Der Kunde unterlässt jeden Missbrauch der Plattform, insbesondere das Hochladen rechtswidriger Inhalte.

5. Haftungsbeschränkung

Die generierten KI-Ausgaben stellen keine rechtlich verbindlichen Aussagen dar. Megabrain haftet nicht für die inhaltliche Qualität oder Richtigkeit der automatisiert erzeugten Ergebnisse. Im Übrigen haftet Megabrain nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei schuldhafter Verletzung wesentlicher Vertragspflichten (Kardinalpflichten).

6. Laufzeit und Kündigung

Der Vertrag läuft auf unbestimmte Zeit und kann von beiden Seiten mit einer Frist von einem Monat zum Monatsende gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Eine Datenrückgabe erfolgt gemäß der Export-Funktion in den Kontoeinstellungen.

7. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist, soweit gesetzlich zulässig, der Sitz des Betreibers (§ 38 ZPO).

8. Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, so berührt dies nicht die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen.

9. Änderungsvorbehalte

Megabrain behält sich vor, diese AGB aus wichtigem Grund zu ändern. Über wesentliche Änderungen wird der Kunde mindestens 30 Tage vor deren Inkrafttreten per E-Mail informiert. Widerspricht der Kunde innerhalb dieser Frist nicht, gilt die Änderung als angenommen.

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